Anwälte für Aufklärung

Wir sind eine Gruppe von unabhängigen Anwälten die sich vernetzt hat, um auf den unterschiedlichen Rechtsgebieten bei der Aufklärung der angeblichen Pandemie zu helfen und juristische Antworten auf die sich dabei stellenden Fragen zu finden.

Offene Briefe der Anwälte für Aufklärung

Offener Brief 1 – Epidemische Lage

Eine Definition des Begriffs „Epidemie“ sowie die Voraussetzungen für die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ enthält § 5 IfSG nicht. Es ist daher nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher medizinischen und wissenschaftlichen Daten eine solche „Epidemie“ vom Bundestag festgestellt wurde.

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Offener Brief 2 – Anwälte schlagen Alarm

Versuch der Legalisierung durch den Bundestag. Der monatelange offene Rechtsbruch soll jetzt durch das sog. „3. Bevölkerungsschutzgesetz“ legalisiert werden. Doch auch dieses Gesetz erweist sich als eklatanter Verfassungsbruch! Durch das Gesetz soll ein neuer Paragraph 28 a
in das Infektionsschutzgesetz eingefügt werden.

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Offener Brief 3 – Quarantäne & PCR

Die Anordnung einer „Absonderung in häuslicher Quarantäne“ ist verfassungswidrig. Denn nach Art. 104 Abs. 1 GG kann die Freiheit einer Person nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Der PCR kann keine Grundlage für Quarantäne sein.