Anwälte für Aufklärung
Wir sind eine Vereinigung unabhängiger Anwälte und haben uns zum Zwecke der Förderung des demokratischen Staatswesens in einem Verein zusammengeschlossen. Der ausschließliche Maßstab für unser Wirken ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Bündnis
Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit
Am vergangenen Wochenende hat sich das „Bündnis Ärzte, Psychotherapeuten und Rechtsanwälte für Solidarität und Menschlichkeit“ bundesweit gegründet. Wir rufen weitere Berufsgruppen auf, sich diesem Bündnis anzuschließen und veröffentlichen die
Berliner Erklärung 2021
„Für eine Medizin im Einklang mit Natur und Rechtsstaat“
Zahlreiche Fälle von Hausdurchsuchungen in Praxen und Privatwohnungen von behandelnden Ärzten beunruhigen uns und veranlassen uns zum Handeln. In der zunehmenden Politisierung medizinischer Sachverhalte sehen wir eine ernste Bedrohung für das Verhältnis zwischen Arzt und Patient. Aktuelle Regierungsmaßnahmen bewegen sich außerhalb der Verhältnismäßigkeit und gefährden damit unsere rechtsstaatliche Ordnung.
1.
Behördlich verursachte Durchsuchungen können grundsätzlich rechtmäßig sein; sofern sie jedoch lediglich auf einem vagen Verdacht beruhen, ist die Gefährdung der ärztlichen Berufsfreiheit sowie die Offenlegung strafrechtlich und daten-schutzrechtlich geschützter Patienten-Informationen grob unverhältnismäßig.
Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen gefährden die Existenz der betroffenen Ärzte. Durch Schaffung von rechtsfreien Räumen wird die medizinische Versorgung massiv gefährdet. Dies alles führt in erheblichem Maß zu einer Störung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient und ist sofort zu beenden. Jeder Mensch hat einen Anspruch auf bestmögliche gesundheitliche Betreuung. Die ärztliche Urteils- und Therapiefreiheit ist von staatlicher Willkür freizuhalten.
2.
Allein in den wenigen Wochen seit Anlaufen der nicht lege artis durchgeführten Covid-19-„Impfungen“ sind schwerwiegende Auswirkungen aufgetreten. Im Widerspruch zur Natur, zu den Regeln guter Wissenschaft und gegen die Normen des ärztlichen Handelns ist das Immunsystem tausender Menschen beschädigt worden; in den meisten Fällen sind Impf-Kontraindikationen überhaupt nicht berücksichtigt worden. Solange die Ursachen der zahlreichen Todesfälle im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit den „Impfungen“ nicht zweifelsfrei geklärt sind, ist jegliche Form von Massenimpfung sofort abzubrechen. Die Verantwortlichen der betroffenen Alten- und Pflegeheime werden aufgefordert, bei der Beweissicherung umfassend zu kooperieren. Totenscheine dürfen ab sofort nur noch unter Angabe einer gegebenenfalls stattgefundenen Impfung ausgestellt werden. In Fällen von dringenden Tötungsverdachtsmomenten müssen umgehend Strafermittlungen eingeleitet werden. Derartige unkontrollierte Massenversuche an Menschen müssen – gerade in Deutschland – unterlassen werden.
3.
Der Mensch ist durch sein Immunsystem von Natur aus und durch bewährte kulturelle Praktiken vor den meisten gesundheitlichen Risiken hinreichend geschützt. Diesen natürlichen Schutz zu erhalten und die Selbstbestimmung des Menschen zu würdigen, muss Ausgangspunkt jeglicher Gesundheitspolitik sein. Keine Regierung der Welt hat das Recht, medizinische Sachverhalte zu rein „politischen Entscheidungen“ zu erklären und in ihr Gegenteil zu verkehren. Die Einführung einer politisch motivierten Gesundheits-Diktatur darf nicht toleriert werden.
4.
Das augenfälligste Symbol für die Politisierung der Gesundheit ist der verordnete Zwang zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen, welche die Ausbreitung von Krankheitserregern durch Aerosole eindämmen sollen. Die seit Jahrhunderten entwickelten Schutzhandlungen gegen die Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten sind vollständig ausreichend. Das Maske-Tragen birgt hingegen schwerwiegende Risiken: Durch mehr als 40 internationale wissenschaftliche Studien ist nachgewiesen, dass die psychischen und körperlichen Schäden völlig unkalkulierbar sind. Derartige Zwangsmaßnahmen widersprechen dem natürlichen Schutz und dem Selbstbestimmungsrecht des Menschen und sind mit sofortiger Wirkung zu beenden.
5.
Aus – bisher – drei Berufsgruppen haben wir uns verbunden, zum Schutz des Menschen für eine vernünftige Medizin im Einklang mit Natur und Rechtsstaat einzustehen. Wir sind zuversichtlich, dass sich unserem Appell weitere Berufsgruppen anschließen werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Berlin, den 14. Februar 2021
Wir machen auf !!!
Seit November 2020 befindet sich Deutschland erneut in einem zweiten bundesweiten Lockdown, der insbesondere die kleinen und mittelständischen Betriebe an den Rand ihrer Existenzgrundlage treibt. „Wir machen auf“ – Die Rechtsanwälte Beate Bahner und Tobias Gall stellen die aktuelle Rechtslage dar. Das Schriftstück darf verwendet und weitergeleitet werden. Rechtsanwalt Rolf Karpenstein legt im Gespräch mit dem Nordkurier dar, inwieweit die „Corona-Gesetze“ gegen EU-Recht verstoßen.
Alarm im Altersheim
Die Impfung wurde gestartet, und zwar im Altersheim. Rechtsanwalt Holger Fischer ist Betreuer und schlägt Alarm. Werden die alten Menschen auch hinreichend darüber aufgeklärt, was genau passiert und welche Art Impfstoff sie erhalten? Rechtsanwalt Gordon Pankalla am 24.12.2020 im Gespräch mit Rechtsanwalt Holger Fischer. Zum Download haben wir das Musterschreiben von Rechtsanwalt Holger Fischer für Sie zur Verfügung gestellt. Die Impfung startete dann sogar einen Tag früher als ursprünglich geplant, ohne jede Ankündigung, aber medienwirksam …
Brief Leopoldina
Eine hochkarätig besetzte Arbeitsgruppe der Leopoldina – die Nationale Akademie der Wissenschaften – hatte in ihrer 6. Ad-hoc-Stellungnahme vom 23. September 2020 zur sog. „Corona-Virus Pandemie“ erklärt: „Der Nachweis von Virus-RNA durch die RT-PCR ist gleichbedeutend mit einer Infektion der positiv getesteten Person.“ Ein wissenschaftlicher Nachweis war dieser Stellungnahme allerdings leider nicht beigefügt. Wir fordern die Leopoldina auf, zu dieser Aussage umgehend eine eidesstattliche Versicherung vorzulegen.
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Offener Brief 1 – Epidemische Lage
Eine Definition des Begriffs „Epidemie“ sowie die Voraussetzungen für die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ enthält § 5 IfSG nicht. Es ist daher nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher medizinischen und wissenschaftlichen Daten eine solche „Epidemie“ vom Bundestag festgestellt wurde.
Offener Brief 2 – Anwälte schlagen Alarm
Versuch der Legalisierung durch den Bundestag. Der monatelange offene Rechtsbruch soll jetzt durch das sog. „3. Bevölkerungsschutzgesetz“ legalisiert werden. Doch auch dieses Gesetz erweist sich als eklatanter Verfassungsbruch! Durch das Gesetz soll ein neuer Paragraph 28 a
in das Infektionsschutzgesetz eingefügt werden.
Offener Brief 3 – Quarantäne & PCR
Die Anordnung einer „Absonderung in häuslicher Quarantäne“ ist verfassungswidrig. Denn nach Art. 104 Abs. 1 GG kann die Freiheit einer Person nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Der PCR kann keine Grundlage für Quarantäne sein.
Das Maskenparadox
Der Corona Skandal
