Über Anwälte für Aufklärung

Wir sind ein Verein von unabhängigen Anwälten die sich zum Zwecke der Förderung des demokratischen Staatswesens vernetzt hat. Dabei dient die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf dem Boden des Grundgesetzes der BRD als ausschließlicher Maßstab für unser Wirken.

Als unabhängiger und unparteilicher Verein von Rechtsanwälten machen wir es uns zur Aufgabe, die Öffentlichkeit auf verfassungsrechtlich relevante Missstände hinzuweisen. Denn durch eine nicht immer ausgewogene und sachbezogene Presseberichterstattung kann schnell der Eindruck entstehen, ein konkretes politisches Handeln sei juristisch nicht zu beanstanden oder sogar notwendig, obgleich es erhebliche
rechtliche Einwände gibt.

Dabei sehen wir es als unsere Aufgabe an, massiven Rechtsverletzungen mit unserem juristischen Sachverstand zu begegnen und für die Einhaltung von Recht, Gesetz und Menschenwürde einzutreten. Anlass für unseren Zusammenschluss waren die seitens der Landesregierungen und der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen im Zusammenhang der Corona-Krise, durch die wir die freiheitlich-demokratische
Grundordnung derzeit in Gefahr sehen.

Wir verstehen uns als einen überparteilichen Verein. Staatsfeindliche Positionen, die einen Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen, lehnen wir ab. Darüber hinaus vertreten wir individuelle – ggf. sich auch streitig gegenüberstehende – Meinungen, die hier im Sinne einer pluralistischen Gesellschaft Raum finden und die wir uns gegenseitig nicht zu eigen machen.

Jede Rechtsanwältin und jeder Rechtsanwalt des Vereins ist daher stets selbst verantwortlich für die unter ihrem bzw. seinem Namen veröffentlichten Inhalte. Inhalte und Aussage des Vereins werden im Gegensatz hierzu ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
Unser Ziel ist es, hier regelmäßig über juristische Aspekte bedeutsamer aktueller Ereignisse zu informieren.

In der nunmehr seit März 2020 andauernden Coronakrise erleben wir die massivsten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der BRD. Allein dieser Umstand gebietet es uns Juristen*innen mit Verweis auf den von uns geleisteten Berufend, ständig diese Eingriffe zu hinterfragen und wenn erforderlich, vor Gericht anzugreifen.

Denn wir verzweifelte Bürger, die keinen Anwalt und keine Anwältin finden, die sich für ihre Rechte einsetzen. Wir erlebten in den vergangenen Monaten immer wieder Gerichte, die keinen effektiven Rechtsschutz mehr gewährleisten konnten. Wir setzen uns für eine umfassende Akteneinsicht in die Entscheidungsgrundlagen der Landesregierungen und damit für eine umfassende juristische Aufarbeitung
ein. Wir sehen, dass die immer noch geltenden Restriktionen mit immer neuen – unseres Erachtens zu hinterfragenden und Gels. zu beanstandenden – Erklärungen seitens der Entscheidungsträger (Anzahl Infizierter, Todeszahlen, Verdopplungszahl, R-Wert, Corona-Obergrenzen, Inzidenz-Zahlen u.a.) begründet werden und weitere Maßnahmen, wie z.B. ständige Verlängerungen von Lockdowns und weitere
Verschärfungen bis in die Wirtschaft hinein erwogen werden. Wir wurden vielfach aufgefordert, in unserer Eigenschaft als Rechtsanwälte*innen öffentlich Stellung zu beziehen. Dem kommen wir nach, indem wir in den vergangenen Monaten zahlreiche offene Briefe und Videos zum Zwecke der Aufklärungen – aber auch mit klaren Forderungen – erstellt haben.

Wir laden unsere Kollegen ein, unserem Verein beizutreten und mit ihrem Namen für das einzustehen, was sie zu schützen geschworen haben: Die freiheitlich demokratische Grundordnung in Form unseres Grundgesetzes.